Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld – Möglichkeiten, Risiken und Folgen

Kurzarbeit bedeutet eine vorübergehende und unvermeidbare Verkürzung der betriebsüblichen Arbeitszeit. Sie kann eingeführt werden, um Entlassungen von qualifizierten Mitarbeiter*innen zu vermeiden.  Anlässlich der Corona-Krise wurden Erleichterungen beim Zugang zum Kurzarbeitergeld beschlossen. So müssen seit dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 nur noch mindestens 10 Prozent der Beschäftigten einen Arbeitentgeltausfall von mindestens 10 Prozent haben. Auch können die Sozialversicherungsbeiträge, die für…weiterlesen

Arbeitsrecht und Corona-Infektion – Was kann ich tun wenn meine Kollegen Erkältungssymptome zeigen?

Nach derzeitigen Kenntnisstand lassen Erkältungssymptome grundsätzlich nicht auf die sogenannte Corona-Infektion schließen. Treten indes grippeähnliche Symptome hinzu, sollte in diesem Fall immer der Arbeitgeber kontaktiert werden, denn er hat nicht zuletzt eine Fürsorgepflicht gegenüber seinen Arbeitnehmern. Bei dem abstrakten oder konkreten Verdacht einer Infektion kann der Arbeitnehmer dann unter Fortzahlung der Vergütung freigestellt. Der Verdachtsgrad…weiterlesen

Schließung von Kita und Schule: Wie funktioniert die Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung und wer zahlt was an wen?

Schließt der Kindergarten oder die Schule und müssen die Eltern die Betreuung des Kindes selbst übernehmen, kann es ihnen unter Umständen unmöglich werden, ihre Arbeitspflicht zu erfüllen. Der Arbeitgeber müsste trotzdem gemäß § 616 BGB den Lohn weiter zahlen, jedenfalls über einen kurzen Zeitraum. Die Verhinderung des Arbeitnehmers darf allerdings nur vorübergehend sein. Wird die Kinderbetreuung in…weiterlesen

Handlungsoptionen: Berliner „Mietendeckel“ – Neuste Entwicklung für Vermieter, Hausverwaltungen, Investoren, Bauträger und Makler – Welche Reaktionsmöglichkeiten gibt es?

I. Wesentlicher Inhalt des Mietendeckels Der Berliner Senat hat am 26.11.2019 auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Frau Katrin Lompscher, beschlossen, den Entwurf des Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung (Berliner MietenWoG) ins Abgeordnetenhaus einzubringen. Das Mietengesetz soll für ca. 1,5 Mio. Berliner Mietwohnungen gelten. Vom Mietendeckel ausgenommen sind Wohnungen des öffentlich…weiterlesen

Berlin Spandau: Fachanwältin für Familienrecht Weidemann – Ehescheidung schnell und kompetent – Fünf Hinweise für die Scheidung

Ehescheidung – schnell und kompetentFünf Hinweise, die Zeit und Geld sparen Es ist – wie man es hört: eine Ehescheidung kostet viel Geld. Trotzdem lässt sich Geld sparen. Spezialisierte und erfahrene Rechtsanwälte erkennen im Erstgespräch, ob es ein langwidriges Trennungs- und Ehescheidungsverfahren wird, oder ob die Ehegatten bereit und in der Lage sind, schnell und…weiterlesen

Fachanwältin für Sozialrecht Sarah Carl – Betriebsprüfung und Freie Mitarbeit – Risiko des Auftraggebers

Freie Mitarbeiter und das Risiko des Auftraggebers Viele Unternehmen, Betriebe, Praxen und Kanzleien arbeiten gerne mit freien Mitarbeitern zusammen, ganz unabhängig von der Branche. Die böse Überraschung folgt oftmals bei der Betriebsprüfung: Plötzlich werden hohe Beitragsnachforderungen geltend gemacht, die häufig die wirtschaftliche Existenz des Auftraggebers bedrohen. Die Betriebsprüfungen erfolgen alle vier Jahre für die vergangenen…weiterlesen

Legal Tech – LAWIO und LINDEMANN Rechtsanwälte begründen Partnerschaft – Mietrechtsprozesse im 21. Jahrhundert

Die Zeiten ändern sich. Vieles wird besser. Nach mehr als 100 Jahren der klassischen Rechtsberatung öffnen wir unsere Kanzlei für Neues. Für Sie ändert sich auf den ersten Blick nichts. Für uns wird noch mehr digital. Seit 2019 arbeitet unsere Kanzlei mit einem der ersten deutschen Legal Tech Unternehmen im Bereich des Mietrechts, der LAWIO…weiterlesen

Rechtsanwalt Stephan Kersten Jagdrecht in Berlin Brandenburg : Unzuverlässigkeit und Jagdschein – Bekämpfung Afrikanische Schweinepest (ASP)

VG Leipzig, Beschluss vom 11. September 2018 – 5 L 45318Fazit vorab: Ergebnis vorweg: Ein Jagd- und Waffenscheininhaber ist unzuverlässig i. S. d. § 17 Abs. 1 Nr. 2 BJagdG, wenn er mit seiner Jagdwaffe aus einem fahrenden PKW schießt. Dies stellt eine leichtfertige Verwendung von Waffen und Munition i. S. d. § 17 Abs.…weiterlesen

Arzthaftung und Aufklärungspflichten eines Arztes – Schmerzensgeld und Behandlungsfehler – Berlin

Urteil des OLG Brandenburg – 12. Zivilsenat – Urt. v. 07.02.2019 – 12 U 60/17 Fazit vorab: Es bestehen nach dem oben genannten Urteil keine Verpflichtungen zur Aufklärung über die vom Patienten ins Spiel gebrachten alternativen Behandlungsmethoden. Was war passiert? Der Kläger machte gegen die Beklagten Ansprüche auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen einer nach seiner…weiterlesen