Einleitung: Das Arbeitsgericht Arnsberg hat am 12.12.2024 in einem Fall zur Rückforderung von Fortbildungskosten entschieden, der die Verzahnung zwischen einer gesonderten Weiterbildungsvereinbarung und der Bezugnahme auf § 10a AVR-Caritas in den Mittelpunkt stellt. Besonders praxisrelevant sind die Aussagen zur Unwirksamkeit einer undifferenzierten Rückzahlungsklausel („auf Wunsch des Mitarbeiters“) sowie zur Frage, ob bei Unwirksamkeit einer Vertragsklausel…weiterlesen
Kein Präventionsverfahren vor Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer in der Wartezeit erforderlich – Aktuelle BAG-Entscheidung
Einleitung: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 2026 klargestellt, dass Arbeitgeber vor einer ordentlichen Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers während der Wartezeit (§ 1 Abs. 1 KSchG) kein Präventionsverfahren nach § 167 Abs. 1 SGB IX einleiten müssen. Die Entscheidung sorgt für mehr Rechtssicherheit – auch vor dem Hintergrund weiterer Förderpflichten und des AGG. 1.…weiterlesen
BAG zur Probezeit im befristeten Arbeitsverhältnis: Kein „25%-Regelwert“ – Einzelfallabwägung entscheidet
Einleitung: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat die Spielregeln für Probezeiten in befristeten Arbeitsverhältnissen geschärft: Es gibt keinen festen Prozentwert (wie etwa 25 %) für die zulässige Probezeit. Entscheidend ist stets eine Abwägung im Einzelfall – unter Berücksichtigung der erwarteten Vertragsdauer und der Art der Tätigkeit. Für die Praxis besonders relevant: Eine viermonatige Probezeit bei einem auf…weiterlesen